Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Projekt ELANY

1. Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Angebote der Firma Matoma Internet Consulting GmbH zum Projekt www.elany.de (im folgenden "ELANY") Anwendung und sind wesentlicher Bestandteil aller mit ELANY abgeschlossenen Verträge, soweit individualvertraglich zwischen ELANY und dem jeweiligen Kunden nichts anderes vereinbart worden ist. Die AGB finden auf alle Verträge oder Abreden Anwendung, die ELANY mit ihren jeweiligen Kunden abschließt und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals explizit vereinbart worden sind. Die AGB gelten von dem jeweiligen Kunden mit der Aufnahme der ersten Geschäftsbeziehung mit ELANY als angenommen.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen haben nur dann Gültigkeit, soweit sie von ELANY schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch dann, wenn den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

2. Vertragsschluss und -gegenstand
Sämtliche Angebote von ELANY sind freibleibend und unverbindlich. Verträge, die ELANY mit seinen Kunden abschließt, kommen erst mit Beginn der Vertragsausführung seitens ELANY zustande. Der Kunde hat sein Einverständnis nach Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen gesondert anzuklickenden Button zu erklären. Dabei kann der Kunde entweder einen kostenfreien Zugang wählen, indem er seine Seite beim kostenlosen Standardprogramm anmeldet oder, einen kostenpflichtigen Zugang mit einer individualisieren "Feedback-Kampagne" wählen. Der kostenpflichtige Zugang wird in einem zusätzlichen Vertrag schriftlich behandelt.

3. Leistungen ELANY
ELANY stellt dem Kunden die Ergebnisse der Auswertungen seines Feedback-Servers zur Verfügung. Diese Auswertungen beruhen auf den Informationen anderer Web-Nutzer, die über die Seite des Kunden oder eine gezielte Kampagne (Cross-Media) zum Feedback animiert wurden.

4. Nutzungs- und Verwertungsrechte
(1) Nutzungsumfang. Soweit zwischen den Parteien nicht anderweitig vereinbart, räumt ELANY dem Kunden das zeitlich auf den Vertragszeitraum begrenzte, einfache (nicht ausschließliche), nicht auf Dritte übertragbare und widerrufliche Recht ein, die Auswertungen sowie den Zugang zu ELANY mit allen Berichten und Grafiken ausschließlich für den internen Gebrauch nutzbar zu machen. Nicht umfasst ist das Recht, die Informationen an Dritte weiterzuleiten bzw. Dritten zugänglich zu machen.

(2) Kopien. Der Kunde ist berechtigt, Kopien der Auswertungen, Berichte und Grafiken für interne Zwecke zu erstellen.

(3) Bearbeitungsrecht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte von ELANY zu bearbeiten oder anderweitig ganz oder in Teilen zu verändern oder zu übersetzen. Insbesondere darf der Kunde Quellenangaben und sonstige Schutzrechtshinweise auf dem Inhalt nicht entfernen oder verändern oder den Inhalt selbst als Quelle für neu zu schaffende Inhalte verwenden.

(4) Erweitertes Nutzungs- und Verwertungsrecht. Kunden, die ELANY kostenpflichtig nutzen, haben ein erweitertes Nutzungs- und Verwertungsrecht, das ihnen erlaubt, Inhalte der eigenen Berichte, Grafiken und Scorecards zu veröffentlichen. Soweit technisch möglich muss dabei auf die ELANY-Website verlinkt werden. Das erweiterte Nutzungs- und Verwertungsrecht erlischt mit Ablauf der kostenpflichtigen Nutzung. Danach ist die Veröffentlichung zu beenden bzw. deren Informationen zu löschen.

5. Rechte, Pflichten und Haftung des Kunden
(1) Der Kunde darf mit Ausnahme Ziffer 4, Absatz 4, Inhalt und Material Dritter nicht anderen zur Verfügung stellen, solange er die dafür notwendigen Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse nicht erlangt hat.

(2) Maßgeblich für die Verwendung der Daten von Nutzern der Website des Kunden sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Teledienste-Datenschutzgesetz. Soweit der Kunde Daten für einen Zweck nutzt, der nach diesen Bestimmungen das Einverständnis der Nutzer der Website des Kunden erfordert, wird der Kunde seine Kunden (Nutzer seiner Website) jeweils um deren ausdrückliches Einverständnis bitten.

(3) Im Falle einer Rechtsverletzung im Sinne der vorstehenden Vorschriften, wird der Kunde ELANY von eventuellen Ansprüchen Dritter in vollem Umfang freistellen. ELANY ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und alle Informationen des Kunden zu löschen.

6. Rechte, Pflichten und Haftung von ELANY
(1) ELANY verpflichtet sich, sicherzustellen, dass weder die von dem Kunden ELANY zur Verfügung gestellten Daten noch die ihm übermittelten Informationen über Web-User abgeändert oder inhaltlich verfälscht werden. Informationen Dritter, die ELANY weiterleitet, unterliegen denselben inhaltlichen Vorgaben und Sicherheitskontrollen, wie diejenigen, die von dem Kunden selbst abzugeben sind.

(2) Die Parteien sind sich darüber einig, dass ELANY im Rahmen des Vertragsverhältnisses lediglich die Erbringung der gemäß vorstehender Ziffer 3 aufgeführten Dienstleistungen schuldet und keine Gewähr dafür übernimmt, dass die Anbieter den aus den Bewertungen ermittelten Ergebnissen entsprechen. Insofern haftet ELANY auch nicht für irgendeinen Erfolg auf Seiten des Kunden.

(3) Die Haftung von ELANY ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftung von ELANY für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dies gilt auch für Schäden, die durch einen Erfüllungsgehilfen oder einen leitenden Angestellten herbeigeführt werden. Darüber hinaus ist die Haftung von ELANY auf unmittelbare und regelmäßig zu erwartende Schäden begrenzt. ELANY haftet nicht für aus dem schadensstiftenden Ereignis entstehende mittelbare oder vertragsuntypische Schäden bzw. Folgeschäden. Insbesondere haftet ELANY nicht für einen dem Vertragspartner entgangenen Gewinn.

(4) Weiterhin haftet ELANY für Schadensersatzforderungen nur bis zur Höhe von EUR 2.000,00.

(5) ELANY behält sich das Recht vor Firmen und Organisationen nicht zu akzeptieren und somit auch nach erfolgter Anmeldung aus dem System auszuschliessen. Die Daten Dritter (etwaige Feedbacks) werden bei Ausschluss oder Kündigung komplett gelöscht.

(6) ELANY untersagt jeglichen Einsatz auf Seiten mit rechtsextremen oder pornografischen Inhalten.

7. Vergütung nur bei sog. Kampagnen
(1) Kunden, die am kostenlosen Standardprogramm teilnehmen, haben bis auf Widerruf, unbeschränkten und kostenfreien Zugang auf die von ELANY zur Verfügung gestellten Berichte, und Grafiken.

(2) Kunden, die eine kostenpflichtige Kampagne durchführen möchten, zahlen nach Rücksprache und angemessener Konzeption eine Projektgebühr, die in einem separaten Projektvertrag behandelt wird.

8. Verschwiegenheitspflicht
(1) Die Vertragsparteien sichern sich gegenseitig die Geheimhaltung aller den Vertragsparteien im Zusammenhang mit diesem Vertrag zugänglich werdenden Informationen über die jeweils andere Vertragspartei auch nach der Beendigung des Vertrages unbefristet gegenseitig zu, soweit diese Informationen als vertraulich bezeichnet werden oder sonst als Geschäftsgeheimnisse erkennbar sind. Als vertraulich gelten insbesondere jedoch nicht abschließend die wechselseitig zugänglich gemachten betriebs- und geschäftsbezogene Materialien und Informationen, unveröffentlichte Finanzinformationen, Businesspläne und andere Marketingdaten, sofern diese nicht bereits vorbekannt und/oder veröffentlicht worden sind.

(2) Weiter wird mit Ausnahme Ziffer 4, Absatz 4, gegenseitig vereinbart, diese Informationen weder eigennützlich zu verwerten oder weiterzugeben. Die vorsätzliche oder grob fahrlässige Ermöglichung der Kenntnisnahme durch Dritte steht einer Weitergabe gleich.

(3) Ausgenommen von der Geheimhaltungspflicht ist eine eventuell erforderlich werdende Offenlegung gegenüber Behörden im Rahmen von Prüfungs- und Ermittlungsverfahren, insbesondere gegenüber den Finanzbehörden sowie projektbeteiligten Dritte, mit denen Geheimhaltungsvereinbarungen eingegangen wurden.

(4) ELANY sichert zu, dass die persönlichen Daten des Kunden nach Vertragsablauf umgehend gelöscht werden und zu keinem Zeitpunkt weitergegeben werden. Die persönlichen Daten werden von ELANY ausschließlich für interne Verwaltungszweche genutzt. Die Angaben und der Kunde bleiben in jedem Fall anonym.

9. Datenschutz
ELANY ist im Sinne des Schutzes personenbezogener Daten der jeweiligen Kunden verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen insbesondere jene zum Zweck des Datenschutzes und zur Regulierung der Telekommunikation, einzuhalten.

10. Vertragsdauer, Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrages für den kostenlosen Standarddienst ist unbefristet. Andere Bestimmungen, wie Sie z.B. bei Kampagnen-Verträgen auftreten können, bedürfen der Schriftform.

(2) Vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit können die Parteien diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist nur aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn - der Kunde eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, insbesondere wenn der Kunde falsche Angaben abgegeben hat oder Informationen unberechtigt an Dritte weitergeben hat. - eine Partei ihren Geschäftsbetrieb einstellt oder zahlungsunfähig wird und/oder das Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren über das Vermögen der anderen Partei beantragt oder eröffnet, oder der Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgewiesen wird. - eine Partei alle oder nahezu alle Vermögenswerte an einen Dritten verkauft, vermietet, überträgt oder überlässt.

(3) Der kostenlose Standard-Dienst kann jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Quartals von beiden Seiten gekündigt werden.

11. Abtretbarkeit
Keine Partei darf die ihr aus einem Auftrag zustehenden Rechte oder Pflichten ohne vorherige Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte abtreten.

12. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGBs bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.

(2) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hiervon nicht berührt. Es soll in diesem Falle die Regelung gelten, die dem wirtschaftlich gewollten der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für vertragliche Lücken.

(3) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien sowie Erfüllungsort ist Spaichingen. Es findet ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

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